Schlagwort: Verkehr

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Sicherheit in unseren Stadtteilen: Mein Einsatz für freie Rettungswege

Immer wieder haben mich Bürgerinnen und Bürger aus Stadtteilen wie der Elberfelder Nordstadt, Heckinghausen und Wichlinghausen angesprochen – mit einem Anliegen, das ich sehr ernst nehme: In den engen Straßen dieser Viertel kommt es insbesondere in den Abend- und Nachtstunden regelmäßig zu gefährlichen Situationen, weil falsch abgestellte Fahrzeuge die Zufahrt für Feuerwehr und Rettungsdienste blockieren.

Diese Hinweise habe ich aufgenommen und gehandelt. Auf meine Initiative hin hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal einen Antrag eingebracht, der genau hier ansetzt: Wir fordern stichprobenartige Schwerpunktkontrollen ab 21 Uhr in den besonders betroffenen Bereichen, um verkehrswidriges Parken konsequent zu ahnden – mit dem Ziel, Rettungswege freizuhalten und im Ernstfall Menschenleben zu schützen.

Besonders wichtig ist mir: Diese Kontrollen sollen unangekündigt stattfinden und auch außerhalb der üblichen Dienstzeiten. Fahrzeuge, die Rettungswege blockieren, sollen sofort abgeschleppt werden können – auch ohne dass zuvor ein Einsatzfahrzeug vor Ort ist.

Ich bin überzeugt: Nur durch konsequentes Handeln können wir eine dauerhafte Verhaltensänderung erreichen. Denn falsch parken ist kein Kavaliersdelikt – es kann Leben kosten.

Mit diesem Antrag setze ich mich ganz konkret für mehr Sicherheit und Ordnung in unseren Stadtteilen ein – im Sinne der vielen Menschen, die sich bei mir gemeldet haben und sich zurecht sorgen.

Ihr
Heiko Meins

Den Antrag finden Sie hier: https://ris.wuppertal.de/getfile.asp?id=350812&type=do

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SPD setzt sich für verbesserten Service bei der Zulassungs- und Führerscheinstelle ein

Heiko Meins, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, erklärt zu einer Großen Anfrage seiner Fraktion im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit: „Unter anderem, welche konkreten Maßnahmen geplant sind, um eine Verbesserung der Online-Terminvergabe bei der Zulassungs- und Führerscheinstelle zu gewährleisten und damit die dort derzeit bestehenden Defizite zu beseitigen, wollten wir beantwortet wissen. Mit einigem Erstaunen haben wir wahrgenommen, dass wir die Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage zuerst aus der Tagespresse entnehmen konnten, bevor diese im Ratsinformationssystem freigeschaltet wurde“, so Heiko Meins weiter.

Aber selbstverständlich begrüßen wir es, dass die Ressortleitung unsere wichtigen Themen aufgegriffen hat und es hier hoffentlich bald Verbesserungen in der Bürgerfreundlichkeit und Servicequalität zu verzeichnen gibt. Denn wir benötigen endlich wieder einen kontinuierlichen, verlässlichen und vor allem bürgerfreundlichen Terminbuchungs-Service in der Zulassungs- und Führerscheinstelle. Unsere Bergischen Nachbarn machen vor, wie es funktionieren kann.“

Heiko Meins abschließend: „Immer wieder seitens Verwaltung vertröstet zu werden und Verbesserungen an den Umzug der Behörde in die Bundesbahndirektion zu koppeln und davon abhängig zu machen, ist nicht der richtige Weg. Die Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf einen funktionierenden Service.“

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  • Führerscheinstelle-Terminvergabe: SPD Wuppertal
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Der Wählerwille ist mein Auftrag!

Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Heckinghausen,

für mich stehen Ihre Anliegen und Interessen an erster Stelle. Seit Monaten beschäftigen die wechselnden Tempolimits (30-50-30) auf der Heckinghauser Straße viele Bewohnerinnen und Bewohner unseres Stadtteils. In Gesprächen und Umfragen – wie der des Bürgervereins Heckinghausen – ist deutlich geworden, dass diese Regelung auf viel Unverständnis stößt. Viele von Ihnen wünschen sich ein einheitliches Tempo, und ich nehme diesen Wunsch sehr ernst.

Auch wenn die Rückkehr zu Tempo 50 aufgrund des Lärmaktionsplans nicht möglich ist, spricht sich ein großer Teil der Befragten für ein durchgängiges Tempo 40 aus. Dies ist aus meiner Sicht eine nachvollziehbare und gute Lösung, die ich gerne als Ihren Auftrag an die verantwortlichen Stellen transportiere. Als Ihr gewählter Vertreter ist es meine Aufgabe, Ihre Meinung zu hören und in die politischen Gremien zu tragen – selbst dann, wenn sie dort eine Minderheitsposition darstellt.

In der Bezirksvertretung und im Verkehrsausschuss habe ich mich deshalb klar für Ihre Interessen eingesetzt. Es ist für mich nicht akzeptabel, dass ein Flickenteppich aus verschiedenen Tempolimits für Verwirrung und Ärger sorgt. Gleichzeitig stelle ich die Frage, warum der Lärmaktionsplan auf Modellberechnungen statt auf Messungen basiert und ob er in dieser Form sinnvoll und zielgerichtet ist. Maßnahmen wie Flüsterasphalt oder andere innovative Ansätze zur Lärmminderung könnten hier deutlich mehr bewirken.

Als Ihr Stadtverordneter sehe ich es als meine Pflicht an, diese Themen kritisch zu hinterfragen und Verbesserungen einzufordern. Mein Auftrag sind die Interessen der Heckinghauser – und genau das werde ich weiterhin tun.

Gerne stehe ich Ihnen auch persönlich unter meiner Rufnummer 0202/ 2997791 zur Verfügung.

Vielen Dank für Ihr Vertrauen,
Ihr Heiko Meins

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