Sicherheit in unseren Stadtteilen: Mein Einsatz für freie Rettungswege

Immer wieder haben mich Bürgerinnen und Bürger aus Stadtteilen wie der Elberfelder Nordstadt, Heckinghausen und Wichlinghausen angesprochen – mit einem Anliegen, das ich sehr ernst nehme: In den engen Straßen dieser Viertel kommt es insbesondere in den Abend- und Nachtstunden regelmäßig zu gefährlichen Situationen, weil falsch abgestellte Fahrzeuge die Zufahrt für Feuerwehr und Rettungsdienste blockieren.

Diese Hinweise habe ich aufgenommen und gehandelt. Auf meine Initiative hin hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal einen Antrag eingebracht, der genau hier ansetzt: Wir fordern stichprobenartige Schwerpunktkontrollen ab 21 Uhr in den besonders betroffenen Bereichen, um verkehrswidriges Parken konsequent zu ahnden – mit dem Ziel, Rettungswege freizuhalten und im Ernstfall Menschenleben zu schützen.

Besonders wichtig ist mir: Diese Kontrollen sollen unangekündigt stattfinden und auch außerhalb der üblichen Dienstzeiten. Fahrzeuge, die Rettungswege blockieren, sollen sofort abgeschleppt werden können – auch ohne dass zuvor ein Einsatzfahrzeug vor Ort ist.

Ich bin überzeugt: Nur durch konsequentes Handeln können wir eine dauerhafte Verhaltensänderung erreichen. Denn falsch parken ist kein Kavaliersdelikt – es kann Leben kosten.

Mit diesem Antrag setze ich mich ganz konkret für mehr Sicherheit und Ordnung in unseren Stadtteilen ein – im Sinne der vielen Menschen, die sich bei mir gemeldet haben und sich zurecht sorgen.

Ihr
Heiko Meins

Den Antrag finden Sie hier: https://ris.wuppertal.de/getfile.asp?id=350812&type=do

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Mehr Sicherheit an gefährlichen Kreuzungen – Mein Einsatz für Verkehrsspiegel in Heckinghausen

Immer wieder haben mich Bürgerinnen und Bürger auf die gefährlichen Situationen an den Kreuzungen Emilstraße / Freiligrathstraße und Thomasstraße / Freiligrathstraße angesprochen. Durch die schlechten Sichtverhältnisse ist es für Autofahrerinnen und Autofahrer oft schwierig, den von links oder rechts kommenden Verkehr rechtzeitig zu sehen.

Auf meine Initiative hin habe ich daher einen Antrag in der Bezirksvertretung Heckinghausen eingebracht, um prüfen zu lassen, ob an beiden Kreuzungen Verkehrsspiegel installiert werden können. Diese Spiegel würden den einbiegenden Fahrzeugführern eine deutlich bessere Sicht ermöglichen, die Übersichtlichkeit erhöhen und damit die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer verbessern.

Mein Ziel ist klar: Wir wollen Unfälle vermeiden, Gefahren entschärfen und die Verkehrssituation für die Menschen vor Ort spürbar sicherer machen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Verwaltung zeitnah prüft und wir eine schnelle Umsetzung erreichen.

Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass Heckinghausen sicherer wird – Schritt für Schritt.

Ihr
Heiko Meins

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SPD setzt sich für verbesserten Service bei der Zulassungs- und Führerscheinstelle ein

Heiko Meins, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, erklärt zu einer Großen Anfrage seiner Fraktion im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit: „Unter anderem, welche konkreten Maßnahmen geplant sind, um eine Verbesserung der Online-Terminvergabe bei der Zulassungs- und Führerscheinstelle zu gewährleisten und damit die dort derzeit bestehenden Defizite zu beseitigen, wollten wir beantwortet wissen. Mit einigem Erstaunen haben wir wahrgenommen, dass wir die Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage zuerst aus der Tagespresse entnehmen konnten, bevor diese im Ratsinformationssystem freigeschaltet wurde“, so Heiko Meins weiter.

Aber selbstverständlich begrüßen wir es, dass die Ressortleitung unsere wichtigen Themen aufgegriffen hat und es hier hoffentlich bald Verbesserungen in der Bürgerfreundlichkeit und Servicequalität zu verzeichnen gibt. Denn wir benötigen endlich wieder einen kontinuierlichen, verlässlichen und vor allem bürgerfreundlichen Terminbuchungs-Service in der Zulassungs- und Führerscheinstelle. Unsere Bergischen Nachbarn machen vor, wie es funktionieren kann.“

Heiko Meins abschließend: „Immer wieder seitens Verwaltung vertröstet zu werden und Verbesserungen an den Umzug der Behörde in die Bundesbahndirektion zu koppeln und davon abhängig zu machen, ist nicht der richtige Weg. Die Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf einen funktionierenden Service.“

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  • Führerscheinstelle-Terminvergabe: SPD Wuppertal