Sicherheit in unseren Stadtteilen: Mein Einsatz für freie Rettungswege

Immer wieder haben mich Bürgerinnen und Bürger aus Stadtteilen wie der Elberfelder Nordstadt, Heckinghausen und Wichlinghausen angesprochen – mit einem Anliegen, das ich sehr ernst nehme: In den engen Straßen dieser Viertel kommt es insbesondere in den Abend- und Nachtstunden regelmäßig zu gefährlichen Situationen, weil falsch abgestellte Fahrzeuge die Zufahrt für Feuerwehr und Rettungsdienste blockieren.

Diese Hinweise habe ich aufgenommen und gehandelt. Auf meine Initiative hin hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal einen Antrag eingebracht, der genau hier ansetzt: Wir fordern stichprobenartige Schwerpunktkontrollen ab 21 Uhr in den besonders betroffenen Bereichen, um verkehrswidriges Parken konsequent zu ahnden – mit dem Ziel, Rettungswege freizuhalten und im Ernstfall Menschenleben zu schützen.

Besonders wichtig ist mir: Diese Kontrollen sollen unangekündigt stattfinden und auch außerhalb der üblichen Dienstzeiten. Fahrzeuge, die Rettungswege blockieren, sollen sofort abgeschleppt werden können – auch ohne dass zuvor ein Einsatzfahrzeug vor Ort ist.

Ich bin überzeugt: Nur durch konsequentes Handeln können wir eine dauerhafte Verhaltensänderung erreichen. Denn falsch parken ist kein Kavaliersdelikt – es kann Leben kosten.

Mit diesem Antrag setze ich mich ganz konkret für mehr Sicherheit und Ordnung in unseren Stadtteilen ein – im Sinne der vielen Menschen, die sich bei mir gemeldet haben und sich zurecht sorgen.

Ihr
Heiko Meins

Den Antrag finden Sie hier: https://ris.wuppertal.de/getfile.asp?id=350812&type=do

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Neuer Standort für unser Geschwindigkeitsdisplay gesucht

Letztes Jahr hing das Geschwindigkeitsdisplay in der Nähe der Kindertagesstätte Kinderland. In dieser Zeit hat es mit dazu beigetragen, dass die Autofahrer sich hier mehr an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten und damit auch die Sicherheit der Kinder erhöht werden konnte.

Jetzt suchen wir einen neuen Standort für das Display. Aufhängen möchten wir dieses in Bereichen von Gefahren Punkten, insbesondere an Spielplätzen, Kindergärten oder Schulen. Sie können uns dabei helfen, einen guten Standort zu finden. Sie haben eine Idee, wo wir dieses Anzeigemodus aufhängen könnten, dann wenden Sie sich an mich.

Kommunalpolitik heißt eben nicht nur reden, sondern Handeln, daher bin ich sehr gerne aktiv in und für Heckinghausen!

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  • Geschwindigkeitsdisplay: Heiko Meins

SPD setzt sich für verbesserten Service bei der Zulassungs- und Führerscheinstelle ein

Heiko Meins, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, erklärt zu einer Großen Anfrage seiner Fraktion im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit: „Unter anderem, welche konkreten Maßnahmen geplant sind, um eine Verbesserung der Online-Terminvergabe bei der Zulassungs- und Führerscheinstelle zu gewährleisten und damit die dort derzeit bestehenden Defizite zu beseitigen, wollten wir beantwortet wissen. Mit einigem Erstaunen haben wir wahrgenommen, dass wir die Antwort der Verwaltung auf unsere Anfrage zuerst aus der Tagespresse entnehmen konnten, bevor diese im Ratsinformationssystem freigeschaltet wurde“, so Heiko Meins weiter.

Aber selbstverständlich begrüßen wir es, dass die Ressortleitung unsere wichtigen Themen aufgegriffen hat und es hier hoffentlich bald Verbesserungen in der Bürgerfreundlichkeit und Servicequalität zu verzeichnen gibt. Denn wir benötigen endlich wieder einen kontinuierlichen, verlässlichen und vor allem bürgerfreundlichen Terminbuchungs-Service in der Zulassungs- und Führerscheinstelle. Unsere Bergischen Nachbarn machen vor, wie es funktionieren kann.“

Heiko Meins abschließend: „Immer wieder seitens Verwaltung vertröstet zu werden und Verbesserungen an den Umzug der Behörde in die Bundesbahndirektion zu koppeln und davon abhängig zu machen, ist nicht der richtige Weg. Die Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf einen funktionierenden Service.“

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  • Führerscheinstelle-Terminvergabe: SPD Wuppertal